Niederschrift zur 3. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Mauloff vom 14.03.2017 im DGH
Anwesende des Ortsbeirats
Herr Norbert Göbel
Herr Klaus-Peter Pehr
Herr Axel Kresse
Herr Bernd Feger (nicht stimmberechtigt)
Frau Kerstin Zimmermann
Frau Silke Haub
geladener Gast Herr Bürgermeister Axel Bangert
Herr Otfried Mohr, Herr Siegfried Meinke und Herr Herrmann Türk Gemeindevorstand
Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr
Sitzungsende : 21:00 Uhr
Tagesordnung
- Verlesen und Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
- Sachstand Hofgut Mauloff
- Tempo 30 Zonen im Ortsgebiet/Verkehrsregelung
- Notrufnummern (Außerhalb der normalen Öffnungszeiten) bei der Gemeinde
- Winterdienst/Schneeräumpflicht
- Bericht über Aktionen des Ortsbeirats mit Mauloffer Bürgern
- Termine a. Treppengeländer am Friedhof Sa. 25.03.2017 11:00 Uhr
- Frühjahrskaffee(Osterkaffee) Sa. 23.04.2017 15:00 Uhr
- Frühjahrputzaktion Sa. 06.05.2017 14:00 Uhr
- Mitteilungen
- Fragen der Mauloffer Bürger
Top 1
Das Sitzungsprotokoll der Sitzung vom 27.06.2016 wurde verlesen und einstimmig genehmigt.
Top 2
Herr Bangert teilte mit, dass die Firma ARS Vivendi ihren Betrieb bis Ende April 2017 nach Riedelbach verlegt haben muss.
Bei Nichteinhaltung der Frist können rechtliche Schritte bis hin zur Betriebsstilllegung erfolgen.
Top 3
Der Ortsbeirat weist daraufhin, dass im Ortsbereich Tempo 30 Zonen bestehen, die durch Hinweisschilder deutlich gekennzeichnet sind und somit die Rechts vor Links Verkehrsregelung gilt. Alle vorher geltenden Vorfahrtsregeln sind somit aufgehoben.
Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 kmh.
Der Ortsbeirat bittet um das Aufstellen eines Tempo 30 Verkehrsschildes Einfahrt
Heinrich-von-Kleist-Straße Friedhof.
Die Ortsdurchfahrtsstraße (Kreisstraße) ist mit Tempo 30 Schildern beschildert.
Top 4
Einen Notruf außerhalb der Öffnungszeiten der Gemeinde gibt es nur für den Wassermeister.
Für Notfälle ist die vorhandene Notrufkette von Feuerwehr und Polizei zuständig.
Top 5
Der Ortsbeirat erinnert die Grundstückseigentümer an die bestehende Schnee Räum- und Streupflicht (diese ist in der Gemeindesatzung geregelt) und bittet die Bürger dieser im Winter nachzukommen.
Top 6
Im Herbst 2016 wurden 1 Tisch und 2 Bänke am Parkplatz „ Am Loh“ aufgestellt.
An der Putzaktion letztes Jahr (Ortsmitte und Friedhof, Säuberung/Anstrich Ortseingangsschilder) beteiligten sich zahlreiche Mauloffer/innen.
Der Weihnachtskaffee fand regen Anklang.
Top 7
Am Sa. 25.03.2017 wird das Treppengeländer auf dem Friedhof nach oben hin zum Weg verlängert. Treffpunkt Friedhof 11:00 Uhr.
Der Ortsbeirat lädt alle Mauloffer am So. 23.04.2017 ab 15:00 Uhr zum Frühjahrskaffee ins DGH ein.
Eine Frühjahrsputzaktion findet am Sa. 06.05.2017 statt.
Treffpunkt 14:00 Uhr Ortsmitte Waaghaus.
Top 8
Neue Informationen zum Dorferneuerungsprogramm IKEK gibt der Ortsbeirat in einer nächsten Sitzung bekannt.
Der Ortsbeirat teilte mit die Anschaffung einer neuen Fahnenmastseilanlage aus dem für 2017 vorhandenen Ortsbeiratsbudget zu finanzieren.
Die Kosten für zwei neue Ortseingangsschilder werden ebenfalls aus dem Ortsbeiratsbudget entnommen.
Die im Ort vorhandenen Straßenschäden werden vom Ortsbeirat bei einer Begehung
dokumentiert und an die Gemeinde weitergegeben.
Herr Pehr informierte Herrn Bangert über die zur Zeit nicht funktionstüchtigen Brunnen und die Nichtnutzbarkeit der Zisternen.
Der Orstbeirat bittet um Wiederinstandsetzung und Erhaltung, damit die Zisternen als zusätzliche Wasserentnahmestellen für die Feuerwehr zu Verfügung stehen.
Top 9
Herr Bangert teilte nach Anfrage mit, dass der Straßenbau im Hofgut Mauloff eine Angelegenheit zwischen den Anwohnern und Herrn Paulsen ist und seitens Gemeinde und Ortsbeirat keine Handhabe besteht.
Nur der bereits bestehende Kirchweg ist eine öffentliche Straße.
Bei einer Sanierung des Kirchweges werden die Anlieger anteilsmäßig an den Kosten beteiligt.
Norbert Göbel Ortsvorsteher Silke Haub Schriftführerin
Mauloff, den 19.03.2017